Rechtsprechung
| SG Oldenburg, 16.04.2010 - S 42 AS 2016/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 13.11.2008 - B 14 AS 2/08 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Berücksichtigung des …
Auszug aus SG Oldenburg, 16.04.2010 - S 42 AS 2016/08
Auch wenn an der Rege-lung, dass bei der Feststellung des Hilfebedarfes eines Kindes, dass mit einem Elternteil in einer Bedarfsgemeinschaft lebt, auch das Einkommen und Vermögen vom Partner des Elternteils zu berücksichtigen ist, keine verfassungsrechtlichen Bedenken bestehen (BSG, Urteil vom 13.11.2008, B 14 AS 2/08 R), so folgt daraus nicht der Schluss, dass in einem solchen Fall eine Einstands- und Bedarfsgemeinschaft vom Moment des Zusam-menziehens angenommen werden darf. - LSG Hamburg, 08.02.2007 - L 5 B 21/07
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Vermutung der …
Auszug aus SG Oldenburg, 16.04.2010 - S 42 AS 2016/08
Hiervon konnte sie auch ausgehen, da sie, wie sie glaubhaft erklärt hat, fest mit Leistungen der Beklagten rechnete (vgl. auch Landessozialgericht (LSG) Hamburg, Beschluss vom 08.02.2007, L 5 B 21/07 ER AS).